Thomas Stelzer
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Oberösterreich: Ein Paradies für Neonazis? Ein Kommentar
Wie rechts ist Oberösterreich? Kürzlich gab es einen riesigen Waffenfund bei einer rechten Rockerbande. Vor wenigen Tagen schritt die Polizei nicht ein, als Badegäste mit tätowierten Nazisymbolen im Freibad, aufmarschierten. Jetzt ist das eingetreten, was immer geschieht, wenn in unserem Bundesland erschreckende Tatbestände wie diese aufgedeckt werden: nichts. Ein Kommentar von Lea Milicevic. Laut Landeshauptmann Thomas Stelzer […] Weiterlesen
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Uni-Chaos in OÖ: Nach Startschwierigkeiten von Digital-Uni jetzt auch 1,5 Mio. € Budgetloch bei Bruckner-Privatuni
Die „Hoppalas“ rund um Oberösterreichs Universitäten gehen in die nächste Runde: Im Budget der Anton Bruckner Privatuni fehlen satte 1,5 Millionen Euro. Statt für Aufklärung des fehlenden Geldes zu sorgen, will Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) das Budgetloch einfach zustopfen und Geld einfach „nachschießen“. Die SPÖ fordert eine genaue Prüfung, warum das Geld verschwunden ist. Nach der […] Weiterlesen
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ÖVP-Freunderlwirtschaft? LH-Stelzer-Büroleiter wird neuer Landesamtsdirektor
Wirbel im OÖ-Landhaus: Der derzeitige Landesamtsdirektor geht in Pension. Als Nachfolge installiert Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) nun seinen eigenen Büroleiter Thomas Schäffer. Einen transparenten Bewerbungsprozess oder objektive Kriterien, warum gerade er übernehmen solle, gab es nicht. Die SPÖ ortet bei der Neubesetzung Freunderlwirtschaft und stimmte in der Sitzung vom 19. Juni dagegen – wegen ÖVP/FPÖ-Mehrheit allerdings erfolglos. Der […] Weiterlesen
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Wegen Teuerung sind faire Pensionen in Gefahr: „OÖ-LH Stelzer muss diese Entwicklung sofort stoppen!“
Faire Pensionen sind in Gefahr. Um die Pensionen absichern zu können, hat die SP-Oberösterreich in der Landtagssitzung vom 9. März einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Dieser wurde mehrstimmig angenommen, einzig die NEOS waren dagegen. Landeshauptmann Stelzer ist nun gefordert im Bund für eine Wertsicherung der Pensionen und ein leistbares Leben für Oberösterreichs Pensionist:innen zu sorgen. In Österreich […] Weiterlesen
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Zu wenig Personal: Krankenhaus in Steyr setzte Patientin übers Wochenende vor die Türe
Das Krankenhaus in Steyr musste eine Patientin übers Wochenende nach Hause schicken, weil es zu wenig Personal gibt. Solche „Einzelfälle“ häufen sich in Oberösterreichs Gesundheitssystem. Bundesweit sind derzeit 100 Arztpraxen unbesetzt. 55 davon entfallen auf ein einziges Bundesland: OÖ. Am Donnerstag bekommt die erwachsene Tochter einer Patientin einen Anruf aus dem Krankenhaus in Steyr: Die […] Weiterlesen
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Stelzer will keine Teuerungs-Maßnahmen: Jetzt helfen sogar schon die Gemeinden in OÖ
Hallstatt zahlt Gemeindebürgern mit niedrigem Einkommen 300€ Teuerungsausgleich. Bad Ischl verdoppelt das Sozialbudget, Vöcklabruck senkt die Kanal- und Wassergebühren. Während sogar schon die eigenen Gemeinden helfen, bleibt das von ÖVP und FPÖ regierte Oberösterreich weiter das einzige Bundesland ohne landesweite Teuerungs-Hilfen. Steyr tut es, Vöcklabruck tut es, Hallstatt, Bad Ischl und Julbach tun es. Sie […] Weiterlesen
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Unfassbar: ÖVP & FPÖ stimmen zum 7. Mal gegen Teuerungs-Hilfen für OÖ
Die ÖVP-FPÖ-Landesregierung blockierte im Landtag zum insgesamt siebten Mal Teuerungshilfen für OÖ. Die SPÖ hatte einen „Teuerungs-Gipfel“ mit den Sozialpartnern beantragt, SPÖ und Grüne gemeinsam einen Teuerungsausgleich für die oberösterreichischen Gemeinden. Beide Anträge scheiterten an den schwarz-blauen Gegenstimmen. Statt selbst aktiv zu werden, begnügte sich ÖVP-Landeshauptmann Stelzer damit, acht Resolutionen an die von seiner eigenen […] Weiterlesen
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Umfrage-Hammer im „tiefschwarzen“ OÖ: ÖVP verliert 10% und stürzt erstmals auf Platz 2 ab
Die ÖVP Oberösterreich verliert in einer neuen Umfrage 2022 fast 10% im Vergleich zur letzten Wahl und stürzt damit erstmals auf Platz 2 ab. Die Umfrage kommt einem politischen Erdbeben gleich, denn bisher konnte die ÖVP alle Landtagswahlen in der Geschichte Oberösterreichs mehr oder weniger klar gewinnen und stellte immer den Landeshauptmann. Würden wir nächsten […] Weiterlesen
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Schwarz-blaues Schlusslicht: Oberösterreich ist das einzige Bundesland ohne Anti-Teuerungs-Paket
Oberösterreich ist noch immer das einzige Bundesland ohne eigenen Entlastungspakete gegen die Teuerung. Die ÖVP-FPÖ-Landesregierung blockiert alle Initiativen der Opposition gegen die immer höheren Energiepreise. Sie spielt auf Zeit. Und das trotz der höchsten Inflation seit 1975. Die Menschen können sich das tagtägliche Leben nicht mehr leisten. Viele fragen sich, ob sie im Winter die […] Weiterlesen
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Teuerung im schwarz-blauen OÖ: 175 Mio. mehr Steuereinnahmen, aber 0€ Hilfen für die Bevölkerung
Oberösterreich ist mittlerweile das einzige Bundesland ohne eigene Landes-Hilfen gegen die Teuerung. Das bleibt auch so, denn die ÖVP-FPÖ-Landesregierung hat am Donnerstag im Landtag einmal mehr alle Teuerungshilfen blockiert. Auch einen Zuschuss von einer Million Euro für die überlasteten Sozialmärkte im Bundesland haben ÖVP und FPÖ abgelehnt. Und das, obwohl wegen der Teuerung heuer schon […] Weiterlesen
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Inseraten-Deals laufen weiter: Land OÖ vergibt in nur 3 Monaten 60.000€ an ÖVP-Parteizeitung
Das ÖVP-regierte Land Oberösterreich inserierte allein in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres um 60.000€ in der ÖVP-Parteizeitung „Volksblatt“. Das türkise Blatt bekam damit pro Ausgabe um acht Mal mehr öffentliche Inseraten-Gelder als andere, partei-unabhängige Zeitungen. Auch zwei weitere Magazine, die über Umwegs-Konstruktionen im Besitz der ÖVP sind, wurden vom Land OÖ mit 37.000 […] Weiterlesen
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Herr Stelzer, wo sind Sie? OÖ ist das einzige Bundesland ohne eigene Teuerungs-Hilfen
Mittlerweile haben 8 der 9 Bundesländer eigene Entlastungsmaßnahmen gegen die Teuerung beschlossen oder geplant, etwa Erhöhungen des Heizkostenzuschusses, mehr Wohnbeihilfe oder Direktzahlungen an besonders betroffene Haushalte. Nur ein Bundesland weigert sich bisher, die eigene Bevölkerung mit Landesmitteln zu unterstützen: Oberösterreich. Die ÖVP-FPÖ Landesregierung stimmte im Landtag geschlagene fünf Mal gegen OÖ-Hilfen und will erst im […] Weiterlesen
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