In einem Jahr um diese Zeit ist das neue Europäische Parlament schon gewählt. Nur 49 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher halten die Stimmabgabe laut einer aktuellen Umfrage allerdings für wichtig. Das sind 30 Prozent weniger als vor dem letzten Wahlgang. Eine gefährliche Ausgangsposition, findet Europaabgeordneter Hannes Heide und ruft zum Wählen gehen von 6.-9-Juni 2024 […] Weiterlesen
Die schwarz-blaue Landesregierung stoppt den Bau von geförderten Wohnungen – und das, obwohl alle Niederösterreicher genau dafür Wohnungsförderbeitrag zahlen. „Durch diesen Baustopp werden wir allein heuer bis zu 7.000 Wohnungen weniger in Niederösterreich haben und das mitten in der ärgsten Teuerungskrise“, kritisiert SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich. In der aktuellen Teuerungskrise ist Wohnen einer der größte Preistreiber. […] Weiterlesen
Das Beispiel Benko zeigt deutlich: Wer die richtigen Freunde hat, kann es sich richten – und wir zahlen dafür. Doch wir sollten nie vergessen: Es ist kein Naturgesetz, dass Investoren auf unsere Kosten fette Gewinne einfahren. Das sind bewusste politische Entscheidungen der Regierenden. Die Teuerung, der Krieg in der Ukraine und viele weitere Krisen und […] Weiterlesen
Der Energiesprecher der SPÖ Oberösterreich und Landtagsabgeordnete Thomas Antlinger warnt im Interview mit der NeuenZeit vor einem mangelhaften Energieversorgungs-Plan für das Land Oberösterreich. Bis 2040 soll sich der Energiebedarf laut Prognosen verdoppeln. Damit Strom endlich wieder billiger wird, schlägt er ein Mischpreismodell vor. Wie das ausschauen soll, hat die NeueZeit in einem Gespräch mit Antlinger erfragt. […] Weiterlesen
Egal wie man es dreht und wendet: Oberösterreich hinkt anderen Bundesländern massiv hinterher, was das Angebot an kostenfreien und vollzeittauglichen Kinderbildungs-Einrichtungen angeht. Die SPÖ hätte in der Landtagssitzung vom 15. Juni einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr für jedes Kind gefordert – so wolle man auch Frauen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern. […] Weiterlesen
Wer an den Begriff „Populismus“ denkt, denkt fast schon automatisch an Sebastian Kurz, FPÖ und Konsorten. Doch auch dem neuen Parteivorsitzenden der SPÖ, Andreas Babler, wird Populismus unterstellt. Dabei muss Populismus gar nichts Schlechtes sein. Das meint zumindest die belgische Politologin Chantal Mouffe, sie wird diesen Samstag 80 Jahre alt. Ein Überblick über ihr Werk. […] Weiterlesen
Kinder aus einkommensschwachen Familien sollen statt ungesundem Cola und Schokoriegel lieber 6 Äpfel zu Mittag essen. Diesen kuriosen Vorschlag machte die ehemalige Opernball-Organisatorin und ÖVP-Abgeordnete Maria Großbauer im Parlament. Die, von der ÖVP spendierten, 2 € am Tag reichen nicht einmal für ein warmes Mittagessen, kritisieren NEOS und neue SPÖ-Klub-Vizechefin Julia Herr. Mit zwei Euro […] Weiterlesen
Die Kärntner Landesregierung kann die Preiserhöhungen der Kelag nicht verhindern. Denn die ist eine Aktiengesellschaft und dem Land gehören nur noch 26 Prozent. FPÖ und ÖVP haben den Großteil des einst landeseigenen Stromversorgers verkauft. Landeshauptmann Peter Kaiser verlangt von der Kelag nun mehr Unterstützung für ihre Kunden. Außerdem soll die Bundesregierung endlich für einheitliche, faire […] Weiterlesen
Die dritte schwarz-blaue Landesregierung steht. Für einen bundesweiten Aufschrei sorgen schon bei der Angelobung Forderung wie die „Herdprämie“ oder Deutschkenntnisse als Kriterium für geförderte Wohnungen. Außerdem ist der erneut „gekrönte“ Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) weiterhin unter Kritik, hatte er doch vor der Wahl eine Koalition mit der FPÖ noch ausgeschlossen. Der neuen Landesregierung rund um […] Weiterlesen
Das Burgenland rüstet gegen Flur- und Waldbrände auf. Weil Brände infolge von langen Trockenphasen immer öfter vorkommen, schult das Burgenland 2000 Feuerwehrleute und versorgt 60 Feuerwehrstützpunkte mit neuer Ausrüstung. Auch Drohnen kommen zum Einsatz. In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 20 Millionen Euro in den Katastrophenschutz fließen. Der Hochsommer steht vor der Tür und damit […] Weiterlesen
Leserstimme
Am Mittwoch wird die schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg angelobt. Nach den Hearings aller neuen Regierungsmitglieder am Montag, stößt die vermeintliche Zwangsliebe aus ÖVP und FPÖ auf ordentlich Gegenwind. Die Oppositionsparteien haben – anders als noch 2018 – der neuen Regierung ihre Zustimmung verwehrt. Mit nur 22 von 36 Stimmen, jenen Abgeordneten der ÖVP und FPÖ, […] Weiterlesen
Der kika/Leiner-Deal bringt René Benkos Signa-Gruppe 300 Millionen Euro. 1.900 Angestellte kostet er den Job – und die Österreicherinnen und Österreicher vermutlich viele Millionen Steuergeld. Denn ÖVP-Finanzminister hatten Benkos Möbelhäusern großzügig Steuern gestundet. Durch die Insolvenz von kika/Leiner bekommt die Republik nur einen Bruchteil davon. René Benko verdiente rund 300 Millionen Euro am Verkauf von […] Weiterlesen
2022 wurden die Mieten bereits dreimal erhöht: im April, im Juni und zuletzt im September. Am 1. Juli 2023 sollen die Mieten schon wieder steigen – und zwar um 5,5 Prozent. Es ist die vierte Mieterhöhung innerhalb der letzten 15 Monate. Eine Mietpreisbremse würde die Menschen entlasten. Doch die Regierung sträubt sich vehement dagegen. Am […] Weiterlesen
Seit April 2023 gibt es in LA die sogenannte “Villensteuer”. Diese besagt, dass für Immobilien-Käufe über 5 Millionen Dollar zwischen 4 und 5,5 Prozent Steuerabgaben anfallen. Insgesamt soll die Steuer der Stadt Los Angeles rund 670 Mio. Dollar einbringen. Mit dem Geld will man sozialen Wohnbau finanzieren und der massiven Obdachlosigkeit in der Stadt entgegen […] Weiterlesen
Am Sonntagnachmittag ist es in der Silvretta-Gruppe am Fluchthorn zu einem massiven Felssturz gekommen. Ein Bergretter hat das „enorme Ereignis“, bei dem keine Menschen verletzt wurden, mit dem Handy aufgenommen. Der Südgipfel ist weggebrochen und hat eine zwei Kilometer lange Mure ausgelöst. Der Felssturz scheint eine Folge der Erderhitzung zu sein. Galtür/Landeck: Das Fluchthorn war […] Weiterlesen
Im Vorjahr wurden 22 Prozent aller Dienstreisen in Österreich mit der Bahn unternommen. Auf das Flugzeug entfielen nur 18 Prozent. Somit waren 2022 – erstmals in diesem Jahrhundert – mehr Menschen mit dem Zug als mit dem Flugzeug beruflich unterwegs. Jahrzehntelang war das Flugzeug auf Platz Eins unter den Fortbewegungsmitteln bei Geschäftsreisen. Dieser Trend ist […] Weiterlesen